Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 14.03.2013 - L 9 AS 200/13 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,106185
LSG Niedersachsen-Bremen, 14.03.2013 - L 9 AS 200/13 B (https://dejure.org/2013,106185)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 14.03.2013 - L 9 AS 200/13 B (https://dejure.org/2013,106185)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 14. März 2013 - L 9 AS 200/13 B (https://dejure.org/2013,106185)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,106185) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 12.07.2012 - B 14 AS 153/11 R

    Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Neuermittlung des Regelbedarfs für

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.03.2013 - L 9 AS 200/13
    Denn das BSG hat zwischenzeitlich entschieden, dass § 19 Abs. 1 Satz 1, § 20 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 SGB II in der Fassung des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24.3.2011 (juris: RBE/SGB2/SGB12ÄndG) verfassungsgemäß sind (vgl. BSG, Urteil vom 12. Juli 2012 - B 14 AS 153/11 R - Urteil vom 12. Juli 2012 - B 14 AS 189/11 R -).
  • BVerfG, 18.11.2009 - 1 BvR 2455/08

    Verfassungsbeschwerde gegen Versagung von Prozesskostenhilfe wegen Kürzung einer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.03.2013 - L 9 AS 200/13
    Es reicht aus verfassungsrechtlicher Sicht aus, wenn dem Betroffenen - wie hier - nach Ergehen der Musterentscheidung noch alle prozessualen Möglichkeiten offenstehen, umfassenden gerichtlichen Schutz zu erlangen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 27. März 1980 - 2 BvR 316/80 - Nichtannahmebeschluss vom 18. November 2009 - 1 BvR 2455/08 -).
  • BSG, 12.07.2012 - B 14 AS 189/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Verfassungsmäßigkeit der Neuermittlung der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.03.2013 - L 9 AS 200/13
    Denn das BSG hat zwischenzeitlich entschieden, dass § 19 Abs. 1 Satz 1, § 20 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 SGB II in der Fassung des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24.3.2011 (juris: RBE/SGB2/SGB12ÄndG) verfassungsgemäß sind (vgl. BSG, Urteil vom 12. Juli 2012 - B 14 AS 153/11 R - Urteil vom 12. Juli 2012 - B 14 AS 189/11 R -).
  • BVerfG, 27.03.1980 - 2 BvR 316/80

    Verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit bei Auswahl von Musterverfahren -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.03.2013 - L 9 AS 200/13
    Es reicht aus verfassungsrechtlicher Sicht aus, wenn dem Betroffenen - wie hier - nach Ergehen der Musterentscheidung noch alle prozessualen Möglichkeiten offenstehen, umfassenden gerichtlichen Schutz zu erlangen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 27. März 1980 - 2 BvR 316/80 - Nichtannahmebeschluss vom 18. November 2009 - 1 BvR 2455/08 -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 04.04.2012 - L 9 AS 32/12

    Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe bei

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.03.2013 - L 9 AS 200/13
    Nach § 172 Abs. 1, § 73a Abs. 1 Satz 1 SGG i.V.m. § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO ist die Beschwerde vorliegend ausgeschlossen (siehe ausführlich Senatsbeschluss vom 04. April 2012 - L 9 AS 32/12 B - juris - Breith 2013, 83), denn in der Hauptsache überschreitet der Wert des Beschwerdegegenstandes nicht den Betrag von 750, 00 Euro gemäß § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht